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Finanzen Zahlen aktuell

Gesetzliche Krankenkassen erneut mit Minus in 2020

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben im vergangenen Jahr auch angesichts der Corona-Krise erneut ein Minus verbucht. Allein die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) und die Ersatzkassen verzeichneten nach vorläufigen Zahlen jeweils Defizite von rund einer Milliarde Euro, wie die Kassenverbände auf Anfrage in Berlin mitteilten.

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben im vergangenen Jahr auch angesichts der Corona-Krise erneut ein Minus verbucht. Allein die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) und die Ersatzkassen verzeichneten nach vorläufigen Zahlen jeweils Defizite von rund einer Milliarde Euro, wie die Kassenverbände auf Anfrage in Berlin mitteilten. Zunächst berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung darüber. Im Jahr 2019 hatten alle gesetzlichen Kassen zusammen 1,5 Mrd. EUR Defizit gemacht. Die Ersatzkassen wiesen nun ein vorläufiges Minus von 1,1 Mrd. EUR aus – nach minus 859 Mio. EUR im Jahr 2019. Nach massiven Ausgabenrückgängen wegen der Pandemie im zweiten Quartal habe es im dritten Quartal eine Normalisierung und Nachholeffekte gegeben. Neben Corona-Auswirkungen hätten aber auch Mehrausgaben wegen Neuregelungen etwa für mehr Pflegestellen und Arzttermine zu Buche geschlagen. Der Verband der Ersatzkassen (vdek e. V.) betonte, der Finanzdruck auf die Kassen bleibe weiterhin hoch. Ihre Rücklagen würden im Laufe des Jahres weitestgehend aufgebraucht sein. Bei den AOKs vergrößerte sich das Defizit nach vorläufigen Daten auf rund eine Milliarde Euro nach minus 120 Mio. EUR in 2019. Der AOK-Bundesverband bezeichnete Prognosen zur Finanzentwicklung 2021 angesichts der dynamischen Lage als schwierig. Befürchtet werde eine dritte Corona-Welle. Unklar sei außerdem, wann und wie stark sich noch „Nachholeffekte“ in Praxen und Kliniken bemerkbar machten. Klar sei nur, dass die kostspieligen Gesetze aus den Vorjahren weiter ihre Finanzwirkung entfalten würden. Für 2022 drohe der gesetzlichen Krankenversicherung insgesamt ein gewaltiges Defizit.

Die Sozialversicherungswahlen sind nach Bundestags- und Europawahl die drittgrößten Wahlen in Deutschland. 2017 waren knapp 51 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, um die ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter für die wichtigsten Entscheidungsgremien der Sozialversicherungsträger zu bestimmen. Die nächsten Wahlen finden 2023 statt. Am 17.2.2021 wurde das Gesetz zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen (Gesetz Digitale Rentenübersicht) vom 11.2.2021 verkündet. Neben Verbesserungen der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation enthält das Gesetz die seit Jahren erwarteten Neuerungen im Sozialversicherungswahlrecht. Damit wird eine seit mehreren Legislaturperioden andauernde Diskussion – insbesondere um die demokratische Legitimation und Transparenz der Sozialversicherungswahlen – zum Abschluss gebracht.

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