Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird nach Einschätzung ihrer Finanzchefin Christiane Schönefeld lange Zeit brauchen, um nach den Corona-Jahren wieder eine Rücklage zur Krisenabwehr aufzubauen. „Es wird Jahre dauern, bis wir wieder ein sicheres und krisenfestes Finanzpolster haben“, sagte Schönefeld dpa. Im Haushalt 2022 klaffe noch eine Lücke von 1,3 Mrd. EUR. Frühestens von 2023 an könne wieder Geld angespart werden, sagte Schönefeld, die als Vorstandsmitglied der BA nach mehr als 35 Jahren in der Behörde in der zweiten Jahreshälfte in den Ruhestand gehen wird.
Nach zwei Haushalten in den Jahren 2020 und 2021 mit Extremausgaben in Höhe von 61 und 58 Mrd. EUR hofft Schönefeld für das laufende Jahr auf Besserung. „Wir bewegen uns in Richtung Normalität“, sagte sie. Eingeplant seien Ausgaben in Höhe von 38 Mrd. EUR. „Wir können optimistisch davon ausgehen, dass wir nicht ganz falsch liegen“, sagte sie.
Die Corona-Krise hat die BA nach bisherigen Berechnungen rd. 52 Milliarden Euro gekostet. Zum Vergleich: Die Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 verschlang 19 Mrd. EUR aus den Kassen der Nürnberger Behörde. In der laufenden Krise sei viel mehr als damals auf das Mittel der Kurzarbeit zurückgegriffen worden – einerseits, weil das Instrument durch höhere Sätze und die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen attraktiver gemacht wurde, andererseits weil Arbeitgeber in Zeiten von Fachkräftemangel ihr Personal halten wollten.
Allein die Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeiter hätten die damals immens erscheinende Rücklage der Bundesagentur in Höhe von fast 26 Mrd. EUR beinahe vollständig aufgezehrt. „Die Rücklage haben wir uns hart erkämpft, aber auch schnell wieder verloren“, sagte Schönefeld. „Wir haben dadurch sehr viel abfedern können.“ Im laufenden Jahr habe die BA in ihren Berechnungen einen Jahresdurchschnitt von etwa 300 000 Kurzarbeitern zugrunde gelegt. Würden es mehr, müsse neu gerechnet werden.
Zu den Zahlungen komme bei der Kurzarbeit ein erheblicher zusätzlicher Personalaufwand der BA für die Abwicklung der Kurzarbeit. „Man muss sich für mögliche künftige Pandemien überlegen, ob die Kurzarbeit das richtige Mittel ist“, sagte Schönefeld. Das Instrument mit seinem enormen Arbeitsaufwand sowohl bei Arbeitgebern als auch bei der Behörde sei nicht für flächendeckende Pandemiefälle, sondern für punktuelle Konjunkturdellen entwickelt worden.