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SGB IX, Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Kommentar

RVaktuell 1/2024
Von Michael Kossens, Dirk von der Heide, Michael Maaß, 5. Aufl. 2023, LV, 1534 S., in Leinen, Preis 119,- EUR. Verlag C. H. Beck, München.

Acht Jahre hat es gedauert, bis der Kommentar Kossens/von der Heide/Maaß zum SGB IX eine neue, und zwar die nunmehr 5. Auflage erfahren hat. Diese Neuauflage wurde auch von den Praktikern sehr herbeigesehnt, denn das SGB IX wurde seit der 4. Auflage im Jahr 2015 komplett überarbeitet, neu geordnet und durch viele neu geschaffene Regelungen und Instrumente ergänzt und erweitert.

Vorweg: Die Überarbeitung hat sich gelohnt und kann als gelungen bezeichnet werden.

Die Neuauflage berücksichtigt in gewohnter Weise die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und der Landessozialgerichte sowie die zum SGB IX erlassenen Änderungsgesetze. Dazu gehören das Bundesteilhabegesetz, das am 1.1.2020 in Kraft getreten ist und das Eingliederungshilferecht in das SGB IX überführt hat. Ebenfalls berücksichtigt wurden das Angehörigen-Entlastungsgesetz, das Gesetz zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetz, das MDK-Reformgesetz, das Teilhabestärkungsgesetz sowie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.

In der Einleitung vermittelt der Kommentar einen guten Überblick über die ursprüngliche Entstehung und Weiterentwicklung des Schwerbehindertenrechts, das im SGB IX seine wesentliche Konkretisierung und gesetzliche Normierung erfahren hat. Das parlamentarische Verfahren und die verfolgten Ansätze, verschiedene Gesetzesinitiativen und politische Auseinandersetzungen, die zu neuen Vorschlägen führten, werden anschaulich wiedergegeben und verdeutlichen die Komplexität der Aufgabe im gegliederten Sozialsystem mit unterschiedlichsten Akteuren auf Landes- und Bundesebene, verbindliche Regelungen für eine gute Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu schaffen.

Schließlich zeigt der Kommentar zunächst die zeitlichen Umsetzungsstufen des Bundesteilhabegesetzes und inhaltliche Schwerpunkte des SGB IX auf – mit guter übersichtlicher Darstellung der wesentlichen Änderungen und Neuerungen – und berichtet über erste Erkenntnisse und Erfahrungen bei der Umsetzung des neuen Rechts. Im Anschluss daran folgt eine ausführliche und gut strukturierte Kommentierung zu den einschlägigen Vorschriften, die auch den angrenzenden Rechtsgebieten und der umfangreich vorhandenen Judikatur Rechnung trägt. Auch die 5. Auflage enthält neben der angesprochenen Kommentierung wieder viele Hilfen für die tägliche Arbeit wie Mustervereinbarungen und -satzungen, wichtige Verordnungen, Anhaltspunkte für die gutachterliche Tätigkeit und Vereinbarungen der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger.

Rehabilitationsträgern, Behinderten- und Wohlfahrtsverbände, Personalabteilungen sowie Rechtsanwälten und Richtern wird mit der Neuauflage des Kommentars erneut ein umfassendes, übersichtliches und hochaktuelles Hilfsmittel für die tägliche Arbeit zur Verfügung gestellt.

RVaktuell 1/2024
Von Frank Ehmann, Carsten Karmanski, Gabriele Kuhn-Zuber (Hrsg.), 3. Aufl. 2023, 2556 S., gebunden, Preis 119,- EUR. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden.

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