RVaktuell - Fachzeitschrift und amtliche Mitteilungen
RVaktuell - Fachzeitschrift und amtliche Mitteilungen der Deutschen Rentenversicherung

111. Nachtrag zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

RVaktuell Sonderausgabe 1/2024 (9.10.2024)

Die Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See vom 1. Oktober 2005 in der Fassung des 110. Satzungsnachtrages wird wie folgt geändert:

Artikel 1

  1. § 98 (Bekanntmachungen) wird wie folgt geändert:

1.1    In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „und nachrichtlich im Kompass veröffentlicht.“ gestrichen.

1.2    In Absatz 1 Satz 2 wird neu gefasst:
„Die Bekanntmachungen gelten mit Ablauf des ersten Tages der Veröffentlichung im Internet als vollzogen.“

1.3    In Absatz 2 wird nach dem Wort „Bundesanzeiger“ das Komma durch das Wort „und“ ersetzt sowie die Worte „und im Kompass“ gestrichen.

Artikel 2

Der Satzungsnachtrag tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

Einstimmig beschlossen in der Sitzung der Vertreterversammlung am 3. Juli 2024.

_____________________________________

Maike Matthiessen
Vorsitzende der Vertreterversammlung

Genehmigung

Der vorstehende, von der Vertreterversammlung in der Sitzung am 3. Juli 2024 beschlossene 111. Nachtrag zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See wird gemäß § 195 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) in Verbindung mit § 90 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB Ⅳ) genehmigt.

Bonn, den 14. August 2024

112-10204#00037#0030

Bundesamt für Soziale Sicherung

Im Auftrag

Biegaj

 

RVaktuell Sonderausgabe 1/2024 (9.10.2024)

Deutsche Rentenversicherung Bund

Die Vertreterversammlung und die Bundesvertreterversammlung haben am 10.bzw. 11. Juni 2024 den 6. Nachtrag zur Satzung der DeutschenRentenversicherung Bund in Form einer Satzungsänderung beschlossen. DieÄnderungen der Satzung sind vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialesam 5. August 2024 (§ 51) sowie am 16. August 2024 (§§ 2, 8a, 11, 14, 15,20, 22, 29, 30, 35, 36, 42, 49, 64, 69) genehmigt worden und mit dem Tageder Genehmigung in Kraft getreten.

Berlin, den 21. August 2024

Alexander Gunkel


Vorsitzender des Bundesvorstandes
Deutsche Rentenversicherung Bund

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