Musterrichtlinien über Zuwendungen durch die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung an Einrichtungen, die auf dem Gebiet der Rehabilitation forschen oder die Rehabilitation fördern, nach § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI (Zuwendungsrichtlinien) vom 11. Juni 2026
RVaktuell Sonderausgabe 3/2026 (25.6.2026)
Die Bundesvertreterversammlung (BVV) hat die (Muster-)Zuwendungsrichtlinien, wie in § 13 Abs. 4 Nummer 2 der Satzung vorgesehen, in der Sitzung am 11. Juni 2026 beschlossen.
Ziel war es, die Musterrichtlinien, die als Mindeststandard für alle Zuwendungsrichtlinien der Rentenversicherungsträger gelten, zu aktualisieren.
Die verbindliche Entscheidung vom 18.05.2017 war daher aufzuheben.
Die Bundesvertreterversammlung (BVV) hat die (Muster-)Zuwendungsrichtlinien, wie in § 13 Abs. 4 Nummer 2 der Satzung vorgesehen, in der Sitzung am 11. Juni 2026 beschlossen.
Ziel war es, die Musterrichtlinien, die als Mindeststandard für alle Zuwendungsrichtlinien der Rentenversicherungsträger gelten, zu aktualisieren.
Die verbindliche Entscheidung vom 18.05.2017 war daher aufzuheben.