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RVaktuell - Fachzeitschrift und amtliche Mitteilungen der Deutschen Rentenversicherung

Europäisches Sozialrecht

RVaktuell 1/2023
Von Maximilian Fuchs, Constanze Janda, 8. Aufl. 2022, 1154 S., gebunden, Preis 158,- EUR. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden.

Das europäische Sozialrecht steht immer wieder vor neuen Herausforderungen wie beispielsweise aktuell den Fragen rund um den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU und die damit verbundenen Rechtsgrundlagen. Der 8. Auflage ist es gelungen, auch diese Entwicklungen im Kontext zum europäischen Sozialrecht darzustellen.

Das Werk beschäftigt sich in erster Linie mit der VO (EG) Nr. 883/2004 sowie den entsprechenden Durchführungsbestimmungen aus der VO (EG) Nr. 987/2009 und ist insofern für alle Bereiche der Sozialversicherung (einschließlich der Gerichte), die sich vertieft mit Fragen des europäischen Sozialrechts beschäftigen, eine gute und solide Grundlage.

Es überzeugt durch eine präzise Darstellung der jeweiligen Grundnorm und aller damit in Zusammenhang stehenden Durchführungsbestimmungen. Neben der Kommentierung der Normen wird auch die neuere Rechtsprechung des EuGH – das Vorwort weist dazu auf fast 60 Urteile seit 2018 hin – berücksichtigt. Ferner wird an verschiedenen Stellen auf die Auswirkungen des Brexit in Bezug auf einzelne Regelungen eingegangen.

In der Kommentierung zu Art. 78 VO (EG) Nr. 883/2004 wird durch zwei neue Autoren das elektronische Kommunikationsverfahren EESSI, das von allen Anwenderstaaten (verpflichtend) genutzt werden soll, so erläutert, dass zumindest der Leser sich persönlich für „EESSI-ready“ erklären kann, da die Grundlagen verständlich und untechnisch beschrieben werden.

Neben den Regelungen der beiden VOen werden in den Anhängen u.a. die Beschlüsse der Verwaltungskommission zur Verfügung gestellt und verschiedene Richtlinien wiedergegeben sowie kommentiert. Auch den Assoziierungsabkommen wird Raum gegeben; dort wird auch explizit auf die Beziehungen zum Vereinigten Königreich näher eingegangen.

Das Buch wird durch einen Überblick über den Rechtsschutz auf Europaebene abgerundet. Sowohl der fachlich fundiert vorgebildete Leser als auch derjenige, die sich dem komplexen Thema des Sozialrechts der EU nähern möchten, sollte das Werk in seinen literarischen Bestand aufnehmen. Es wird den unterschiedlichen Ansprüchen in vielfältiger Weise gerecht.

RVaktuell 1/2023
Von Ernst Krasney, Peter Udsching, Andy Groth, Miriam Meßling, 8. Aufl. 2022, XXXIV, 709 S., fester Einband, Preis 104,- EUR. Erich Schmidt Verlag, Berlin.

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