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Sozialwahlen Meldung aktuell

Am 31. 5. 2023 finden die nächsten Sozialwahlen statt

Am 31. 5. 2023 finden die nächsten Sozialwahlen statt. Mit der Ankündigung des Wahltermins haben der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, und seine Stellvertreterin Daniela Kolbe im BMAS den offiziellen Startschuss für die Vorbereitung der Sozialwahlen 2023 gegeben. Hierbei werden die Selbstverwaltungsparlamente der Sozialversicherungsträger gewählt. Es handelt sich um die drittgrößte Wahl in Deutschland nach der Europa- und der Bundestagswahl.

Am Wahltag werden die Wahlberechtigten erneut aufgerufen, ihre ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter in die Sozialparlamente zu wählen. Die Vertreterversammlungen der Rentenversicherungsträger und die Verwaltungsräte der Krankenkassen beschließen beispielsweise die Haushalte und entscheiden somit über die Verwendung der Beitragsgelder. 2023 werden erstmals über 20 Millionen gesetzlich Krankenversicherte in einem Modellprojekt die Möglichkeit haben, ihre Stimme online abzugeben. „Die Sozialwahl in Deutschland ist Ausdruck der politischen Teilhabe“, so Vertreterinnen und Vertreter der Selbstverwaltung. Mit dieser Wahl würden die Mitglieder der Vertreterversammlungen in der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung gewählt. Somit verleihe sie den Beitragszahlern und Rentnern in der gesetzlichen RV eine eigene, vom Staat unabhängige Stimme. „Die Sozialwahl ist gelebte Demokratie.“

Die Sozialwahlen finden alle sechs Jahre statt, zuletzt 2017.

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